Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter solchen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.
Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer, Gewerbetreibende sowie Kaufleute im Sinne des § 14 BGB. Der Kunde bestätigt mit Vertragsschluss, dass er die Leistungen ausschließlich im Rahmen einer bestehenden oder geplanten gewerblichen beziehungsweise nebengewerblichen Tätigkeit in Anspruch nimmt.
Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung dieser AGB.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen individuellen Angebot beziehungsweise der Leistungsbeschreibung des Anbieters. Allgemeine Werbeaussagen auf Webseiten, in sozialen Medien oder sonstigen Kommunikationskanälen stellen keine verbindliche Leistungsbeschreibung dar.
Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss bedürfen der Schrift- oder Textform.
Der Anbieter erbringt insbesondere Dienstleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz (KI), Digitalisierung und Prozessautomatisierung einschließlich strategische Beratung und Schulungen. Die Leistungen können entweder fortlaufend über einen vereinbarten Zeitraum oder im Rahmen einzelner Termine erbracht werden.
Der Anbieter ist berechtigt, qualifizierte Dritte oder Subunternehmer zur Leistungserbringung einzusetzen. Ein Anspruch auf die persönliche Leistungserbringung durch eine bestimmte Person besteht nicht.
Der Anbieter schuldet keinen konkreten wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere keine bestimmten Umsatz-, Gewinn- oder Leistungskennzahlen.
Vereinbarte Termine für Besprechungen oder Beratungen sind verbindlich. Eine Verschiebung oder Nachholung erfolgt nur, sofern der Anbieter selbst an der Leistungserbringung verhindert ist.
Gegenstand des Vertrages sind ausschließlich die Leistungen des Anbieters, nicht jedoch Leistungen externer Softwareanbieter oder Drittplattformen. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, schließt der Kunde Verträge mit Drittanbietern eigenständig und auf eigene Rechnung ab. Drittanbieter gelten nicht als Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 3 Vertragsschluss
Die Präsentation von Leistungen durch den Anbieter stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
Ein Vertrag kommt zustande, sobald sich Anbieter und Kunde über die wesentlichen Vertragsbestandteile geeinigt haben. Der Vertrag kann insbesondere per E-Mail, Telefon, Videokonferenz, Messenger-Dienst, Chat oder schriftlich abgeschlossen werden.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Telefonate, Chats oder Videokonferenzen zu Dokumentations- und Nachweiszwecken aufgezeichnet werden können.
Bestätigt der Kunde ein Angebot des Anbieters, ist diese Erklärung verbindlich. Der Vertrag gilt als angenommen, sobald der Anbieter die Annahme in Textform bestätigt oder Zugangsdaten beziehungsweise Projektinformationen übermittelt.
§ 4 Vergütung
Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot des Anbieters. Alle angegebenen Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Vorschüsse oder Vorauszahlungen zu verlangen.
Mehrere Auftraggeber haften gesamtschuldnerisch für die vereinbarten Vergütung.
§ 5 Zahlung und Rechnungsstellung
Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Bei vereinbarter Ratenzahlung sind die jeweiligen Teilbeträge im Voraus für den entsprechenden Leistungszeitraum zu entrichten.
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per SEPA-Lastschriftverfahren. Der Kunde stellt dem Anbieter hierfür eine gültige SEPA-fähige Bankverbindung zur Verfügung. Mit Vertragsschluss erteilt der Kunde dem Anbieter ein entsprechendes SEPA-Lastschriftmandat. Der Kunde wird rechtzeitig über den Zeitpunkt der Belastung informiert („Pre-Notification“).
Kann eine Lastschrift aufgrund unzureichender Kontodeckung oder fehlerhafter Angaben nicht eingezogen werden, trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Kosten.
Zahlungen können zusätzlich über externe Zahlungsdienstleister abgewickelt werden. Ergänzend gelten die jeweiligen Bedingungen des Zahlungsdienstleisters.
Eine Aufrechnung oder Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist nur zulässig, sofern die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder ausdrücklich anerkannt wurden.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten vollständig, korrekt und rechtzeitig bereitzustellen. Der Kunde erkennt an, dass der Erfolg der Zusammenarbeit maßgeblich von seiner aktiven Mitwirkung abhängt. Erforderliche Entscheidungen sowie notwendige Freigaben sind unverzüglich zu treffen.
Soweit für die Umsetzung kostenpflichtige Drittsoftware erforderlich ist und der Kunde deren Nutzung ablehnt, trägt der Kunde die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Zusammenarbeit selbst.
Verzögerungen aufgrund unterlassener Mitwirkung verlängern vereinbarte Projektfristen entsprechend. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, hierdurch entstehende Mehrkosten gesondert abzurechnen.
Der Kunde ist selbst für eine funktionierende technische Infrastruktur sowie einen aktuellen Internetzugang verantwortlich. Zugangsdaten zu digitalen Plattformen sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht
Befindet sich der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, ist der Anbieter berechtigt, weitere Leistungen bis zum vollständigen Zahlungsausgleich zurückzuhalten.
Dem Anbieter steht bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht an den vom Kunden überlassenen Unterlagen zu.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sofern diese auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“).
Eine Haftung für Datenverluste ist auf den typischerweise erforderlichen Wiederherstellungsaufwand bei ordnungsgemäßer Datensicherung begrenzt.
Weitergehende Haftungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Verjährungsfrist für Ansprüche des Kunden beträgt ein Jahr ab gesetzlichem Verjährungsbeginn.
§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung
Verträge mit fester Laufzeit können nicht ordentlich vorzeitig gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn sich der Kunde mit mindestens zwei fälligen Zahlungen im Verzug befindet. In diesem Fall kann der Anbieter die bis zum regulären Vertragsende fällige Restvergütung als Schadensersatz geltend machen. Soweit erforderlich, wird eine pauschale Ersparnis in Höhe von 10 % berücksichtigt, sofern keine Partei einen abweichenden Nachweis erbringt.
Sofern eine automatische Vertragsverlängerung vereinbart wurde, verlängert sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Jahr, sofern nicht fristgerecht gekündigt wird.
Kündigungen bedürfen der Schriftform.
§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte
Sämtliche vom Anbieter erstellten Inhalte, Konzepte, Dokumente, Präsentationen, Grafiken, Webseiten, Softwarelösungen, KI-Lösungen und sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben geistiges Eigentum des Anbieters.
Vom Anbieter bereitgestellte Proof of Concepts (PoC) bleiben geistiges Eigentum des Anbieters und werden dem Kunden ausschließlich für die vertraglich vereinbarten Zwecke (insb. Machbarkeitsprüfungen) zur Verfügung gestellt. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere der produktive Einsatz, die Veröffentlichung oder die Zugänglichmachung an Dritte, bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Anbieters.
Der Kunde erhält ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vertraglich vereinbarten Zwecke. Die vollständigen Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung auf den Kunden über.
Eine Bearbeitung, Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig. Nach Vertragsende können Zugänge deaktiviert und Nutzungsrechte widerrufen werden.
§ 11 Unterlagen des Kunden
Der Anbieter darf davon ausgehen, dass vom Kunden bereitgestellte Informationen und Unterlagen vollständig und korrekt sind. Der Kunde gewährleistet, dass überlassene Inhalte frei von Rechten Dritter sind beziehungsweise erforderliche Nutzungsrechte vorliegen. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
Nach Abschluss des Auftrags kann der Kunde die Herausgabe seiner Unterlagen verlangen. Der Anbieter ist berechtigt, Kopien zu Dokumentationszwecken aufzubewahren. Gesetzliche Datenschutzbestimmungen bleiben hiervon unberührt.
§ 12 Vertraulichkeit und Verhalten
Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung sämtlicher im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordener Informationen. Dies gilt insbesondere für Inhalte aus Besprechungen, Workshops, Videokonferenzen oder internen Kommunikationsgruppen.
Der Kunde verpflichtet sich zu einem respektvollen und professionellen Verhalten gegenüber dem Anbieter und anderen Teilnehmern. Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden bei wiederholten Verstößen gegen diese Pflichten von weiteren Leistungen oder Gruppenangeboten auszuschließen.
Der Anbieter darf den Kunden unter Verwendung von Namen, Logos oder Marken als Referenz nennen, sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde. Rechtswidrige oder geschäftsschädigende Äußerungen können rechtlich verfolgt werden.
§ 13 Elektronische Kommunikation
Die Kommunikation zwischen den Vertragsparteien kann elektronisch erfolgen, insbesondere per E-Mail, Messenger-Dienst oder Chat. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich mit der elektronischen Übermittlung von Rechnungen einverstanden.
Wünscht der Kunde besondere Sicherheitsmaßnahmen, etwa eine verschlüsselte Kommunikation, hat er dies dem Anbieter vorab in Textform mitzuteilen.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Stand: Mai 2026